1 Gasverordnung Wesentliche Aspekte

2 Abteilung Anlagen-, Umwelt- und WasserrechtText

3 Gruppe Abfallwirtschafts- und LuftreinhalterechtAufgaben Abfallwirtschaftsrecht des Bundes – AWG 2002 Erlaubnis Sammler/Behandler Allgemeine Fragen des Abfallrechts Abfallwirtschaftsrecht des Landes – OÖ AWG 2009 Luftreinhalterecht Oö. LuftREnTG 2002 Vollzug IG-L

4 Gruppe Abfallwirtschafts- und LuftreinhalterechtMit wem haben Sie es zu tun? Verfahren zur Erteilung der Prüfberechtigungen Fr. Furchtlehner, Fr. Mühlbauer Rechtsfragen und Legistik Mag. Hermann Pretschner Gruppenleitung Mag. Jürgen Frank

5 Gasverordnung Eckpunkte mit LGBl. Nr. 98/2015 kundgemachtam in Kraft getreten Folgende Bestimmungen wurden aufgehoben: Gassicherheitsverordnung (mit Ausnahme der §§ 9 bis 14)

6 Gasverordnung Wesentliche inhaltliche ÄnderungenVerwendung von Edelstahl-Wellrohren, §§ 3 und 4 Abgasführung nur über Dach, § 6 Ausnahme: Außenwandgeräte Brennwertgeräte Umsetzung der Öko-Design Richtlinie, § 6

7 Gasverordnung Wesentliche inhaltliche ÄnderungenDefinition jener Maßnahmen die keine wesentlichen Änderungen darstellen, § 7 Abs. 1 Austausch von Gasanlagenteilen Reparaturen und Instandsetzungen bestehender Gas-Inneninstallation sonstige Änderungen der Gas-Inneninstallation bis 2,5 m Gesamtlänge Änderung Leitungsführung oder Rohrquerschnitte Maßnahmen die eine wesentliche Änderung darstellen, § 7 Abs. 2 verschlechternde Änderungen an den Lüftungsverhältnissen

8 Gasverordnung Wesentliche inhaltliche ÄnderungenPrüfung der Erfordernis eines Pufferspeichers (Berücksichtigung des Teillastverhaltens), § 25 Einbau Messöffnung, § 25 Emissionsgrenzwerte und Abgasverluste §§ 27 bis 29 Regelungen und Formulare zu Abnahme und wiederkehrenden Überprüfungen §§ 30 bis 32

9 Gasverordnung Rahmenbedingungen - AnforderungenArt. 15a Vereinbarung über das Inverkehrbringen von Kleinfeuerungsanlagen und die Überprüfung von Feuerungsanlagen und Blockheizkraftwerken Vertrag der Bundesländer Umsetzung im Landesrecht erforderlich Verpflichtung zur umwelttechnischen Überprüfung Formblätter positiver Effekt: einheitliche Regelungen in Österreich Richtlinie 2010/31/EG – Gesamtenergieeffizienz von Gebäuden Umsetzung Richtlinie 2009/125/EG – Ökodesignrichtlinie Umsetzung (Brennwertgeräte)

10 Gasverordnung Rahmenbedingungen - Anforderungen ÖVGW-Richtline G 10Anpassung an aktuellen Stand der Technik ÖVGW-Richtlinie G 2/7 Anpassung an den aktuellen Stand der Technik

11 Gasverordnung Prüfablauf und PrüfinhalteFormulare in Anlage 1, Anlage 2 oder Anlage 3 sind verpflichtend zu verwenden Formulare entsprechen: ÖVGW-Richtlinien Art. 15a Vereinbarung Ergebnis: Vorteil: ein Formular reicht aus Nachteil: Umfang des Formulars Unterstützung: automationsunterstützte Erstellung ist möglich

12 Gasverordnung Wesentliche Links:Formulare nach GasVO: Pfad: Startseite > Themen > Umwelt und Natur > Rechtsinformationen > Rechtliche Informationen - Luft > Anträge, Formulare Verordnung:

13 Vielen Dank für Ihre Aufmerksamkeit!